16.a) Zweite und dritte Beratung BReg
Zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
- Drs 17/5750(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/6264(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
- Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Zum Verbot der Speicherung von Kohlendioxid in den Untergrund des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland (CO2-Speicher-Verbotsgesetz - CSpVG)
- Drs 17/5232(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/6507(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
16.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Umfassende Datenbasis für Nutzungsmöglichkeiten des Untergrunds schaffen
- Drs 17/3056(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/6507(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Namentliche Abstimmung über Gesetzentwurf 17/5750(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/6264(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/6507(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen)
17:44:50: Beginn der Namentlichen Abstimmung
17:48:03: Ende der Namentlichen Abstimmung
Gesamt: 573 Ja: 306 Nein: 266 Enthaltungen 1
Gesetzentwurf 17/5750(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/6264(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 176507 Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 17/6513(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Namentliche Abstimmung über Gesetzentwurf 17/5232(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/6507(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b: Gesetzentwurf ablehnen)
17:49:36: Beginn der Namentlichen Abstimmung
17:52:21: Ende der Namentlichen Abstimmung
Gesamt: 575 Ja: 65 Nein: 445 Enthaltungen 0
Gesetzentwurf 17/5232(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/6507(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b: Gesetzentwurf ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/6507(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c: (Antrag 17/3056(Dokument, öffnet ein neues Fenster) annehmen) angenommen