20.) Zweite und dritte Beratung BReg
§ 522 der Zivilprozessordnung/Änd
- Drs 17/5334(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/5388(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
- Zweite und dritte Beratung SPD
Zivilprozessordnung (§ 522 ZPO)/Änd
- Drs 17/4431(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
- Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
§ 522 der Zivilprozessordnung/Änd
- Drs 17/5363(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/6406(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Reden zu Protokoll
Gesetzentwurf 17/5334(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/5388(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/6406(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr 1: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Gesetzentwurf 17/4431(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/6406(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr 2: Gesetzentwurf ablehnen) angenommen
Gesetzentwurf 17/5363(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/6406(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr 3: Gesetzentwurf ablehnen) angenommen