19. Januar 2017 212. Sitzung vom 19.01.2017, TOP 29 + ZP 5: Rede von Ulla Schmidt

a) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
Drucksache 18/9034(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksache 18/10273(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Auflösung der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und zur Änderung weiterer Gesetze (Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz – BfBAG)
Drucksache 18/10008(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksache 18/10894(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 21. Dezember 2015 über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits
Drucksache 18/10212(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
Drucksache 18/10715(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 5) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021
(Zensusvorbereitungsgesetz 2021 – ZensVorbG 2021)
Drucksachen 18/10458(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10484(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)
Drucksache 18/10880(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/10881(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2017
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Braunkohlesanierung durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft fortsetzen
Drucksachen 18/8112(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/8396(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10505(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Jahr 2016 die Berufsbildung fit für die Zukunft machen
Drucksachen 18/8259(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10858(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen