16. Februar 2017 218. Sitzung vom 16.02.2017, TOP 28: Rede von Dr. h. c. Edelgard Bulmahn

Abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur flexiblen Aufgabenübertragung in der Justiz
Drucksache 18/9237(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 18/… - TOP 28a wurde abgesetzt

b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 405 zu Petitionen
Drucksache 18/10991(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 406 zu Petitionen
Drucksache 18/10992(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 407 zu Petitionen
Drucksache 18/10993(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 408 zu Petitionen
Drucksache 18/10994(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 409 zu Petitionen
Drucksache 18/10995(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Sammelübersicht 405 auf 18/10991(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 406 auf 18/10992(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 407 auf 18/10993(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 408 auf 18/10994(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 409 auf 18/10995(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 410 auf 18/10996(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen