Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss)
zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zwölfter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik
(Berichtszeitraum 1. März 2014 bis 30. September 2016)
Drucksachen 18/10800(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10924(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.15, 18/12467(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 1) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für den Menschenrechtsschutz in Deutschland – Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter reformieren und stärken
Drucksache 18/12544(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 2) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zivilgesellschaftliches Engagement braucht Raum – Anti-NGO-Gesetze stoppen, Menschenrechtsverteidiger stärken
Drucksachen 18/7908(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10625(Dokument, öffnet ein neues Fenster)