Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Drucksachen 19/3400(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/3402(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4601(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4602(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4605(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4606(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4607(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4609(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4611(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4612(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4613(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4617(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4620(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4621(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4622(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4623(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4624(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4625(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4626(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Namentliche Abstimmungen
Bemerkungen
namentliche Abstimmung über Haushaltgesetz 2019 19/3400(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/3402(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4601(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4602(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4605(Dokument, öffnet ein neues Fenster) bis 19/4609(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4611(Dokument, öffnet ein neues Fenster) bis 19/4613(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4617(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/4620(Dokument, öffnet ein neues Fenster) bis 19/4626(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
12:41:59: Beginn der namentlichen Abstimmung
12:46:42: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 650 Ja: 366 Nein: 284 Enthaltungen 0
Haushaltgesetz 2019 angenommen
namentliche Abstimmung über Entschließungsantrag 19/5898(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
12:47:13: Beginn der namentlichen Abstimmung
12:50:54: Ende der namentlichen Abstimmung
korrigiertes Ergebnis
Gesamt: 644 Ja: 215 Nein: 369 Enthaltungen 60
Entschließungsantrag 19/5898(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5912(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5913(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5914(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5915(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5916(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5917(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5918(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5919(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5920(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5897(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5899(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5903(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5904(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5842(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5843(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5844(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5845(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5846(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5847(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5848(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5849(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (neu) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5851(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5852(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5859(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5896(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/5905(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
13:01:58: gibt Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen bekannt