a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Hartz IV überwinden – Für gute Arbeit und soziale Garantien
Drucksache 19/14788(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) abgesetzt
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Rechtssicherheit für die Kommunen und Jobcenter – Berechnung der Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung vereinfachen
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Wohnkostenlücke schließen – Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten
Drucksachen 19/7030(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/6526(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/9324(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Sozialstaat stärken – Hartz IV sofort auf 582 Euro erhöhen
Drucksachen 19/10621(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14217(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Verwaltungskosten der Jobcenter senken – Bagatellgrenze für Rückforderungen anheben
Drucksachen 19/11097(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14202(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Hartz IV entbürokratisieren – Bagatellgrenze einführen
Drucksachen 19/14064(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14469(Dokument, öffnet ein neues Fenster)