a)- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
Drucksache 19/13398, 19/14623, 19/14939 Nr. 5
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 19/20714
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/20726
b) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)
Drucksache 19/17342, 19/18472, 19/18779 Nr. 1.13
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 19/20714
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/20727
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Volkswirtschaftliche Fehlentwicklungen vermeiden – Kohleausstiegsgesetz zum Wohle der Bevölkerung stoppen
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Versorgungssicherheit gewährleisten – Kohleausstieg ablehnen
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Widerruf des Kohleausstiegs zur Verhinderung strukturpolitischer Fehlentwicklungen in den Kohlerevieren
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen zukunftsfähig machen
Drucksachen 19/16852, 19/16853, 19/17528, 19/16845 19/2066, 19/20663
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Deutschlands Klimagas-Budget als gerechten Beitrag zum Pariser Klimaschutzabkommen transparent machen
Drucksachen 19/15775, 19/20665
ZP 25) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wirtschaftsstrukturen der Zukunft – Unternehmenscluster und regionale Kreisläufe in strukturschwachen Regionen etablieren
Drucksache 19/14843
namentliche Abstimmung
Bemerkungen
09:30:55 Zwischenfrage: Mindrup, Klaus (SPD)