3. Juli 2020 171. Sitzung vom 03.07.2020, TOP 22, ZP 25: Rede von Dr. Wolfgang Schäuble

a)- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
Drucksache 19/13398(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14623(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14939(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 5
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 19/20714(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/20726(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)
Drucksache 19/17342(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/18472(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/18779(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.13
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 19/20714(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/20727(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Volkswirtschaftliche Fehlentwicklungen vermeiden – Kohleausstiegsgesetz zum Wohle der Bevölkerung stoppen
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Versorgungssicherheit gewährleisten – Kohleausstieg ablehnen
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Widerruf des Kohleausstiegs zur Verhinderung strukturpolitischer Fehlentwicklungen in den Kohlerevieren
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen zukunftsfähig machen
Drucksachen 19/16852(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16853(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/17528(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16845(Dokument, öffnet ein neues Fenster) 19/2066(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20663(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Deutschlands Klimagas-Budget als gerechten Beitrag zum Pariser Klimaschutzabkommen transparent machen
Drucksachen 19/15775(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20665(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 25) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wirtschaftsstrukturen der Zukunft – Unternehmenscluster und regionale Kreisläufe in strukturschwachen Regionen etablieren
Drucksache 19/14843(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

namentliche Abstimmung

Bemerkungen