a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
Drucksachen 19/24906(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/25170(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2, 19/26212(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mitverbrennung von Abfall in Zementwerken – Schlupflöcher schließen, Schadstoffausstoß senken
Drucksache 19/26219(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Beschlussempfehlung 19/26212(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Verordnung auf 19/24906(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in Ausschussfassung zustimmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/26212(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (eine Entschließung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 19/26246(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Antrag 19/26219(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt