22. April 2021 224. Sitzung vom 22.04.2021, TOP 11: Rede von Dr. Wolfgang Schäuble

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a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)
Drucksachen 19/26107(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/27481(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/28005(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 5
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
Drucksache 19/28870(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/28871(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
§ 94 Absatz 6 des Achten Buches Sozialgesetzbuch abschaffen – Bessere Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben auch für Pflegekinder
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Mehr Fachkräfte für gute Kitas und eine starke Kinder- und Jugendhilfe
Drucksachen 19/26158(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/6421(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/28870(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktion DIE LINKE.
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Aufhebung des Kostenbeitrags junger Menschen in stationären Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
Drucksache 19/17091(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
Drucksache 19/20127(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a

d) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Modellregionen und -projekte einführen – Kinder- und Jugendstärkungsgesetz qualitativ hochwertig und praxiserprobt umsetzen
Drucksache 19/28769(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Schulsozialarbeit für alle Schülerinnen und Schüler sichern
Drucksachen 19/9053(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/24726(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Kinder- und Jugendhilfe-Reform vom Kopf auf die Füße stellen
Drucksachen 19/7909(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/26553(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Zuerst ein Dach über dem Kopf – Neue Perspektiven für Straßenkinder und wohnungslose junge Menschen eröffnen
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofa-Hopping ist keine Perspektive – Strategien gegen Wohnungslosigkeit bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen
Drucksachen 19/24642(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20785(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (neu), 19/26213(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen