6. Mai 2021 227. Sitzung vom 06.05.2021, TOP 21, ZP 10-12: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Patente für Impfstoffe freigeben – Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen
Drucksachen 19/25787(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/28832(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Für eine gute nationale und internationale Strategie bei Corona-Impfstoffen
Drucksachen 19/24362(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/26573(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die globale COVID-19-Bekämpfung organisieren und unterstützen
Drucksachen 19/26887(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/28531(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 10) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Strategiewechsel in der Entwicklungszusammenarbeit – Corona-Moratorium für Entwicklungshilfe und Umwidmung von Entwicklungsmitteln zur Pandemie-Bewältigung
Drucksachen 19/19517(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22425(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 11) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Keine Diskriminierung von Ungeimpften – Einhaltung der Resolution 2361 (2021) der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
Drucksachen 19/27851(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29263(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 12) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weiterentwicklung der Impfstrategie – Gesundheitskompetenz erhöhen und Impfschutz gegen SARS-CoV-2 bei Pflegekräften verbessern
Drucksache 19/26237(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

21a) namentliche Abstimmung

Bemerkungen

namentliche Abstimmung zur Beschlussempfehlung 19/28832(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/25787(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen)
21:20:32: Beginn der Abstimmung
21:55:08: Ende der Abstimmung
endgültiges Ergebnis
Gesamt: 616 Ja: 498 Nein: 117 Enthaltungen: 1
Beschlussempfehlung 19/28832(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/25787(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen

Beschlussempfehlung 19/26573(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/24362(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/28531(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/26887(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/22425(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/19517(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/29263(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/27851(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Antrag 19/26237(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt

(weitere Abstimmung zu TOP 33 a)