20. Mai 2021 230. Sitzung vom 20.05.2021, TOP 21: Rede von Petra Pau

a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze
Drucksache 19/29287(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 19/29870(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/29871(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) abgesetzt

c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Realistische Corona-Strategie umsetzen - nachhaltigen Schutz ermöglichen
Drucksache 19/29784(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Reden zu Protokoll: Aschenberg-Dugnus, Christine (FDP), Weinberg, Harald (Die Linke), Schulz-Asche, Kordula (B90/Grüne), Henke, Rudolf (CDU/CSU), Dittmar, Sabine (SPD), Pilsinger, Stephan (CDU/CSU)

Gesetzentwurf 19/29287(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/29870(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Überweisung 19/29784(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen