25. Juni 2021 237. Sitzung vom 25.06.2021, TOP 35: Rede von Dr. Marc Jongen

a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zur Hightech-Strategie 2025
Erfolgsmodell Hightech-Strategie für ein starkes Innovationsland Deutschland
Drucksache 19/30780(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2021
Drucksache 19/30785(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“
Drucksache 19/30736(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Anstoß zur Einführung einer Neuheitsschonfrist im europäischen und deutschen Patentrecht
Drucksache 19/30884(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Biotechnologie − Standort Deutschland stärken − Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung von Antiinfektiva und Impfstoffen deutlich verbessern
Drucksache 19/27434(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Technologische Mündigkeit gewährleisten – Rahmenbedingungen für KI-Anwendungen verbessern
Drucksachen 19/28430(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/31047(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Nationale Bioökonomiestrategie der Bundesregierung SMART gestalten
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Von der Biologie zur Innovation – Von der Innovation zum Produkt
Drucksachen 19/14742(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/19882(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/26523(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Starke Forschung für gute Gesundheit – In der Pandemie und darüber hinaus
Drucksachen 19/27552(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/31124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Förderung der automatischen Erkennung
KI-manipulierter Fotos und Videos
Drucksachen 19/27848(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/31026(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Digitalpolitik ernst nehmen – Datenpolitik der Bundesregierung ambitionieren und internationale Monopolunternehmen beschränken
Drucksache 19/30967(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Digitalpolitik ernst nehmen – Digitalisierung in Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft professionell umsetzen
Drucksache 19/30968(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Digitalpolitik ernst nehmen – Strukturelle und strategische Neuausrichtung für mehr politische und inhaltliche Verantwortlichkeit
Drucksache 19/30969(Dokument, öffnet ein neues Fenster)