13. Oktober 2022 60. Sitzung vom 13.10.2022, TOP 33, ZP 5: Rede von Katrin Göring-Eckardt

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes
Drucksache 20/3445(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
Drucksache 20/3766(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, des Stabilitätsratsgesetzes sowie weiterer Gesetze
Drucksache 20/3446(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3711(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3785(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 3
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
Drucksache 20/…

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Düngemittelversorgung und Bezahlbarkeit gewährleisten – Ukrainekriegsfolgen abmildern
Drucksachen 20/1865(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/2447(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 163 zu Petitionen
Drucksache 20/3723(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 164 zu Petitionen
Drucksache 20/3724(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 165 zu Petitionen
Drucksache 20/3725(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 166 zu Petitionen
Drucksache 20/3726(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 167 zu Petitionen
Drucksache 20/3727(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 168 zu Petitionen
Drucksache 20/3728(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 169 zu Petitionen
Drucksache 20/3729(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 170 zu Petitionen
Drucksache 20/3730(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 171 zu Petitionen
Drucksache 20/3731(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 172 zu Petitionen
Drucksache 20/3732(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 173 zu Petitionen
Drucksache 20/3733(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 174 zu Petitionen
Drucksache 20/3734(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 175 zu Petitionen
Drucksache 20/3735(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 5) Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Drucksachen 20/2297(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3066(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3369(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.17
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 20/3974(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 20/3445(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/3766(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/2447(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/1865(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Sammelübersicht 163 auf 20/3723(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 164 auf 20/3724(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 165 auf 20/3725(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 166 auf 20/3726(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 167 auf 20/3727(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 168 auf 20/3728(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 169 auf 20/3729(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 170 auf 20/3730(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 171 auf 20/3731(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 172 auf 20/3732(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 173 auf 20/3733(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 174 auf 20/3734(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 175 auf 20/3735(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Gesetzentwurf 20/2297(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 20/3066(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/3974(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen