20. Oktober 2022 63. Sitzung vom 20.10.2022, TOP 33: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Drucksache 20/3821(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (16. Ausschuss)
Drucksache 20/4082(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) abgesetzt

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Massenmigration über Polen mit grenzpolizeilichen Maßnahmen rechtzeitig verhindern und nachhaltige Abwehrmaßnahmen sicherstellen
Drucksachen 20/86(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1320(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Deutsche Schweinehaltung retten
Drucksachen 20/702(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1099(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Ganzheitliche Ansätze zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest zusammenführen
Drucksachen 20/3270(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3770(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 176 zu Petitionen
Drucksache 20/3956(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 177 zu Petitionen
Drucksache 20/3957(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 178 zu Petitionen
Drucksache 20/3958(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 179 zu Petitionen
Drucksache 20/3959(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 180 zu Petitionen
Drucksache 20/3960(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 181 zu Petitionen
Drucksache 20/3961(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 182 zu Petitionen
Drucksache 20/3962(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m)mBeratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 183 zu Petitionen
Drucksache 20/3963(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 184 zu Petitionen
Drucksache 20/3964(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 185 zu Petitionen
Drucksache 20/3965(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 186 zu Petitionen
Drucksache 20/3966(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 187 zu Petitionen
Drucksache 20/3967(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 188 zu Petitionen
Drucksache 20/3968(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

s) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 189 zu Petitionen
Drucksache 20/3969(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

t) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 190 zu Petitionen
Drucksache 20/3970(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

u) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 191 zu Petitionen
Drucksache 20/3971(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

v) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 192 zu Petitionen
Drucksache 20/3972(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 20/3821(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/4082(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/1320(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/86(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/1099(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/702(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/3770(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/3270(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Sammelübersicht 176 auf 20/3956(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 177 auf 20/3957(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 178 auf 20/3958(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 179 auf 20/3959(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 180 auf 20/3960(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 181 auf 20/3961(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 182 auf 20/3962(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 183 auf 20/3963(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 184 auf 20/3964(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 185 auf 20/3965(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 186 auf 20/3966(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 187 auf 20/3967(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 188 auf 20/3968(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 189 auf 20/3969(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 190 auf 20/3970(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 191 auf 20/3971(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 192 auf 20/3972(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen