10. November 2022 66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP ZP 5, 7: Rede von Christoph Meyer

ZP 5) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Ausgleich der Inflation durch einen fairen Einkommensteuertarif sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Inflationsausgleichsgesetz – InflAusG)
Drucksache 20/3496(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Ausgleich der Inflation durch einen fairen Einkommensteuertarif sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Inflationsausgleichsgesetz – InflAusG)
Drucksache 20/3871(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksache 20/4378(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 20/4379(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 6) abgesetzt

ZP 7) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Inflationsgetriebene kalte Progression verlässlich stoppen
Drucksachen 20/698(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1639(Dokument, öffnet ein neues Fenster)


Namentliche Abstiimmung ZP 5