a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG)
Drucksachen 20/3876(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/4232(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/4445(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 9
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 20/4708(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Versorgungssicherheit von Intensivpatienten verbessern, Intensivpflege in Deutschland stärken und zukunftssicher machen
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Koalitionsvertrag umsetzen – Pflegepersonalregelung 2.0 einführen
Drucksachen 20/2586(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1731(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/4708(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
14:18:44 Zwischenfrage: Gürpinar, Ates (Die Linke)