Gegenstand der Debatte
a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Maschinen- und Betriebshilfsringen in der Landwirtschaft die Förderung von Maschinen und Geräten ermöglichen
Drucksache 20/5554(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
Haushaltsausschuss
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Steuerverwaltung mit Distributed-Ledger-Technologien – Zukunftsfähig durch Innovation im öffentlichen Sektor
Drucksache 20/5553(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Digitales (f)
A. f. Inneres und Heimat
Finanzausschuss
Haushaltsausschuss
ZP 2) Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Abteilungen für Kurzzeitpflege in Krankenhäusern bundesweit einrichten – Krankenhausstandorte erhalten und stärken
Drucksache 20/5556(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
Haushaltsausschuss
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Fachübergreifende Frührehabilitation flächendeckend einrichten – Nahtlose Rehabilitationskette herstellen, Krankenhausstandorte erhalten und stärken
Drucksache 20/5558(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
Haushaltsausschuss
c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen, Fehlanreize beseitigen
Drucksache 20/5550(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit
d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Ganztagsschule – Verbindliche Kooperation zwischen Schulen und Sportvereinen
Drucksache 20/5557(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
Sportausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss