16. März 2023 91. Sitzung vom 16.03.2023, TOP 9: Rede von Katrin Göring-Eckardt

a)– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
Drucksache 20/5548(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 20/…
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
Drucksache 20/5799(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/5912(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 20/6018(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 20/6019(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Preiserhöhung im öffentlichen Personennahverkehr verhindern – Neun-Euro-Ticket verlängern – Anschlussregelung ab 2023 sicherstellen
Drucksachen 20/2575(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/5886(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Null-Euro-Ticket für Studierende, Auszubildende und Schülerinnen und Schüler
Drucksachen 20/5785(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/6017(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Änderungsantrag 20/6039(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 20/5548(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/6018(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 20/6040(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 20/6018(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Gesetzentwurf 20/5799(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 20/5912(Dokument, öffnet ein neues Fenster) für erledigt erklären) angenommen
Beschlussempfehlung 20/5886(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/2575(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/6017(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/5785(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen