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40. Sitzung des Digitalausschusses

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14. Juni 2023 40. Sitzung des Digitalausschusses

Der Ausschuss für Digitales kam am Mittwoch, 14. Juni 2023, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Weitere Videos dieses Ausschusses

Fassade des Paul-Löbe-Hauses am Spreeufer bei Abendstimmung.

Fassade des Paul-Löbe-Hauses am Spreeufer.

© DBT / Simone M. Neumann

80. Sitzung des Digitalausschusses

Blick aus dem Paul-Löbe-Haus auf das Marie-Elisabeth-Lüders Haus in der Abenddämmerung.

Der Digitalausschuss tagt in seiner 79. Sitzung teilweise öffentlich.

© DBT / Axel Hartmann Fotografie

79. Sitzung des Digitalausschusses

Graphik einer Glühbirne mit Laptop, Schere, Notenschlüssel und zwei Menschen davor.

Der Digitalausschuss befasst sich mit dem Thema „Open Source“.

© picture alliance / Zoonar | Anastasiia Torianyk

Experten betonen Chancen von Open Source in der öffentlichen Verwaltung

Symbolbild Datennutzung: Daten sind auf einem Monitor sichtbar und werden durch comichafte Figuren eingegeben.

Das Daten-Governance-Gesetz beschäftigt den Digitalausschuss.

© picture alliance / Zoonar | Anastasiia Torianyk

Moderate Kritik am Daten-Governance-Gesetz

Ausschuss für Digitales

Der Ausschuss für Digitales tagte öffentlich.

© Xander Heinl / photothek Agentur photothek

74. Sitzung des Digitalausschusses

Zwei Saalmikrofone kreuzen sich im Vordergrund; im Hintergrund sitzen Ausschussmitglieder.

Der Digitalausschuss kommt zu einer teilweise öffentlichen Beratung zusammen.

© DBT/Simone M. Neumann

73. Sitzung des Digitalausschusses

Leerrohre für neue Glasfaserleitungen liegen auf einer Baustelle.

Der Digitalausschuss befasst sich mit dem schnelleren Ausbau der Telekommunikationsnetze.

© picture alliance/dpa | Hauke-Christian Dittrich

Experten kritisieren Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz

Mikrofone, Glocke, Bücher, Akten und Unterlagen auf dem Tisch in Vorbereitung auf eine Ausschusssitzung

Der Ausschuss für Digitales tagt öffentlich.

© DBT / Julia Nowak/ JUNOPHOTO

71. Sitzung des Digitalausschusses

Eine blonde Frau sitzt auf der Besuchertribüne des Bundestages.

Louisa Specht-Riemenschneider auf der Plenarsaal-Tribüne während ihrer Wald zur neuen Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit am 16. Mai 2024.

© picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Gespräch mit der Datenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider

Fassade des Paul-Löbe-Hauses am Spreeufer bei Abendstimmung.

Der Ausschuss für Digitales tagt im Paul-Löbe-Haus am Spreeufer.

© DBT / Simone M. Neumann

69. Sitzung des Ausschuss für Digitales

Blick in einen Ausschusssaal im Paul-Löbe-Haus des Bundestages.

Der Ausschuss für Digitales tagte im Paul-Löbe-Haus des Bundestages.

© Thomas Trutschel/ photothek

68. Sitzung des Digitalausschusses

Ein Hängeregister mit der Reiterbeschriftung Erhebungen.

Herausforderungen und Potenziale innovativer Datenpolitik waren Gegenstand der Anhörung.

© picture alliance / Shotshop | Zerbor

Experten: Innovative Ansätze in der Datenpolitik nötig

Fassade des Paul-Löbe-Hauses am Spreeufer bei Abendstimmung.

Der Ausschuss für Digitales tagt im Paul-Löbe-Haus am Spreeufer.

© DBT / Simone M. Neumann

66. Sitzung des Digitalausschusses

Fassade des Paul-Löbe-Hauses am Spreeufer bei Abendstimmung.

Fassade des Paul-Löbe-Hauses am Spreeufer

© DBT / Simone M. Neumann

65. Sitzung des Digitalausschusses

Blick aus dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus auf das Paul-Löbe-Haus. Eine Person läuft die Treppen im Paul-Löbe-Haus hinauf.

Der Ausschuss für Digitales befasste sich in seiner 64. Sitzung mit einem öffentlichen Tagesordnungspunkt.

© DBT / Axel Hartmann

64. Sitzung des Digitalausschusses

Würfel mit Roboter Symbolen und dem Schriftzug KI.

Der Ausschuss für Digitales befasste sich mit dem Thema „Nationale Spielräume bei der Umsetzung des europäischen Gesetzes über Künstliche Intelligenz“.

© picture alliance / CHROMORANGE | Michael Bihlmayer

Nationale Aufsicht bei Künstlicher Intelligenz komplex

Außenansicht des Paul-Löbe-Hauses mit Wasserfontänen im Vordergrund.

Der Ausschuss für Digitales tagte im Paul-Löbe-Haus des Bundestages.

© DBT / Axel Hartmann

62. Sitzung des Digitalausschusses

Akten und Unterlagen auf dem Tisch während einer Ausschusssitzung im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

Akten und Unterlagen auf dem Tisch während einer Ausschusssitzung im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

© DBT / Simone M. Neumann

61. Sitzung des Digitalausschusses

Fassade des Paul-Löbe-Hauses am Spreeufer bei Abendstimmung.

Der Ausschuss für Digitales tagt im Paul-Löbe-Haus an der Spree.

© DBT / Simone M. Neumann

60. Sitzung des Digitalausschusses

Blick auf das Paul-Löbe-Haus und das Reichstagsgebäude im Hintergrund.

Der Kulturausschuss kommt im Paul-Löbe-Haus zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

© DBT / Axel Hartmann

59. Sitzung des Digitalausschusses

Blick in einen leeren Ausschusssaal.

Blick in einen leeren Ausschusssaal.

© Thomas Trutschel/ photothek

58. Sitzung des Digitalausschusses

Symbolbild mit verschiedenen Social Media Apps auf dem Smartphone-Display

Die DSA-Verordnung regelt Sorgfaltspflichten für Online-Dienste im Kampf gegen Desinformation und Hassrede im Internet.

© picture alliance / imageBROKER | Simon Belcher

Experten üben moderate Kritik am Digitale-Dienste-Gesetz

Zwei Saalmikrofone kreuzen sich im Vordergrund; im Hintergrund sitzen Ausschussmitglieder.

Der Digitalausschuss kam zu einer teilweise öffentlichen Sitzung zusammen.

© DBT/Simone M. Neumann

55. Sitzung des Digitalausschusses

Zwei Bücher stehen auf einem Ausschusssaaltisch.

Der Ausschuss für Digitales tagt in den Sitzungssälen des Paul-Löbe-Hauses des Bundestages.

© DBT/Simone M. Neumann

54. Sitzung des Ausschusses für Digitales

Schild Vorsitzender und Glocke für eine Ausschusssitzung

Der Digitalausschuss ist zu einer teilweise öffentlichen Sitzung zusammengekommen.

© DBT/ Marco Urban

52. Sitzung des Ausschusses für Digitales

Personen machen Notizen und Unterlagen liegen auf dem Tisch.

Aktuelle netzpolitische Themen sind Thema im Digitalausschuss.

© DBT / Simone M. Neumann

49. Sitzung des Ausschusses für Digitales

Mensch und Roboter halten zusammen eine Erdkugel

Die Regulierung Künstlicher Intelligenz ist Thema im Digitalausschuss.

© picture alliance / Westend61 | Jose Carlos Ichiro

Kennzeichnungspflicht bei Einsatz von KI-Systemen abgelehnt

Um eine Weltkugel sind Einsen und Nullen in Kreisen angeordnet.

Der Ausschuss befasste sich mit der internationalen Digitalpolitik.

© picture alliance / Zoonar | DesignIt

Sachverständige: Nachschärfen bei internationaler Digitalstrategie

Smart Farming Digital Technology Landwirtschafts-App auf dem Bauernhof

Neue Technologien finden auf vielfältige Art und Weise Anwendung im Bereich der Ernährung und Landwirtschaft.

© picture alliance / PantherMedia | Andrey Popov

45. Sitzung des Ausschusses für Digitales

Symbolbild mit einer Pegasus-Figur auf einem Smartphone mit Binärcode

Der Einsatz von Pegasus und ähnlicher Überwachungs- und Spähsoftware war Thema im Ausschuss für Digitales.

© picture alliance / CHROMORANGE | Christian Ohde

EU-Untersuchungsbericht zu Spähsoftware „Pegasus“ diskutiert

Personen machen Notizen und Unterlagen liegen auf dem Tisch.

Der Digitalausschuss kommt zu einer öffentlichen Ausschussberatung zusammen.

© DBT / Simone M. Neumann

43. Sitzung des Digitalausschusses

Akten und Unterlagen auf dem Tisch während einer Ausschusssitzung im Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus.

Blick in einen Ausschusssaal.

© DBT/Simone M. Neumann

42. Sitzung des Digitalausschusses

Blick in einen leeren Ausschusssaal. Auf den beiden halbrunden Tischen liegen Bücher und Aktenstapel.

Blick in einen leeren Ausschusssaal.

© DBT/Simone M. Neumann

39. Sitzung des Digitalausschusses

Symbolbild

Welche Potenziale und Risiken hat generative KI für die Arbeitswelt? Damit beschäftigte sich der Digitalausschuss.

© picture alliance / SVEN SIMON | Frank Hoermann / SVEN SIMON

Generative Künstliche Intelligenz: Regulierung steht am Scheideweg

Eine junge Frau läuft auf der Straße neben Wahlplakaten der FDP, SPD und der CDU entlang.

Der Digitalausschuss widmet sich der geplanten EU-Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung.

© picture alliance/dpa/Revierfoto | Revierfoto

Beratung zur Transparenz und zum Targeting politischer Werbung

Personen machen Notizen und Unterlagen liegen auf dem Tisch.

Der Digitalausschuss beschäftigte sich mit dem Bericht der Bundesregierung zum Stand der Verhandlungen über eine „Cybercrime Convention“ der Vereinten Nationen.

© DBT / Simone M. Neumann

36. Sitzung des Digitalausschusses

Oberarzt Bernhard Ullrich kontrolliert am Bildschirm den Schraubenkanal bei einer simulierten Wirbelsäulen-OP bei einem Pressetermin.

Der Digitalausschuss befasst sich mit dem Bericht der Bundesregierung zu den digitalpolitischen Projekten und Plänen des Gesundheitsministeriums.

© picture alliance/dpa | Heiko Rebsch

Digitalpolitische Projekte und Pläne des Gesundheitsministeriums beraten

Anzeige von vorliegenden Meldungen bei Messengern auf einem Smartphone.

Das Thema Chatkontrolle beschäftigt die Mitglieder des Digitalausschusses.

© picture alliance / empics | Yui Mok

Sachverständige üben breite Kritik an Plänen zur Chatkontrolle

Eine Hand greift zu einem Ausschusssaalmikrofon.

Die 34 Mitglieder des Digitalausschusses widmen sich aktuellen netzpolitischen Themen.

© DBT/Simone M. Neumann

31. Sitzung des Digitalausschusses

Computertaste mit der Aufschrift Hass

Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte in sozialen Netzwerken sind Themen der Ausschusssitzung.

© picture alliance | Christian Ohde

Twitter bleibt während Anhörung im Digitalausschuss konkrete Antworten schuldig

Symbolbild Kritische Infrastruktur, Skyline von Frankfurt am Main, Datenkabel, Hacker-Code

Die Cybersicherheit ist Thema im Digitalausschuss.

© picture alliance / Jochen Tack | Jochen Tack

Sachverständige werben für Straffung der Verantwortlichkeiten bei Cybersicherheit

Ein Mann mit einer VR-Brille.

Ein Mann trägt eine VR-Brille.

© picture alliance / ZUMAPRESS.com | Guillermo Gutierrez

Skepsis dominiert Diskussion über Metaverse

Künstlerische 3D-Illustration eines Cyborgs.

Wie kann Künstliche Intelligenz beim Kampf gegen den Klimawandel helfen? Das ist eine der Fragen, mit der sich der Digitalausschuss während seiner Anhörung beschäftigt.

© picture alliance / CHROMORANGE | Knut Niehus

Experten rechnen Ressourcenverbrauch der Digitalisierung vor

Humanoide Roboterhände mit einer Notebook-Tastatur. 3D-Darstellung.

Die Ethik Künstlicher Intelligenz ist Gegenstand der Ausschussberatungen.

© picture alliance / Zoonar | Alexander Limbach

Unesco-Empfehlungen zur Ethik Künstlicher Intelligenz im Ausschuss beraten

Blockchain-Schema auf einer Glasscheibe mit einem leitenden Technologiemanager, der das Diagramm mit der Stadt im Hintergrund betrachtet

Der Digitalausschuss beschäftigt sich mit dem Thema Künstlicher Intelligenz (KI) unter Einbeziehung von Wettbewerbsfähigkeit im Bereich der KI und Blockchain-Technologie.

© picture alliance / Zoonar | Steven Heap

Sachverständige bewerten EU-Verordnung zur KI unterschiedlich

Glasfaserkabel liegen auf einer Baustelle.

Mit der Gigabit-Strategie schreibt die Bundesregierung die Rahmenbedingungen zum Glasfaser- und Mobilfunkausbau fest.

© picture alliance/dpa | Sina Schuldt

Moderate Kritik an der Gigabit-Strategie der Bundesregierung

Jahresgutachten 2019 der Expertenkommission Forschung und Innovation.

Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI).

© picture alliance / dpa-Zentralbild | Stephan Schulz

Versäumnisse bei Digitalisierung: EFI-Gutachten 2022 diskutiert

futuristisch gestalteter Fingerabdruck

Der Ausschuss beschäftigt sich mit der Frage, wo Deutschland beim Thema digitale Identitäten steht.

© picture alliance / PantherMedia

Personalausweis sichere Lösung für digitale Identifizierung

Künstlerische Illustration eines Glasfaserkabels

DEr Ausschuss für Digitales beschäftigt sich mit dem Recht auf einen Breitbandanschluss.

© picture alliance / Zoonar | Alexander Limbach

Mindestversorgung bei Internet nur Übergangsregelung

Frances Haugen vor einem Mikrofon.

Die ehemalige Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen sprach Ende 2021 im EU-Parlament über schädliche Praktiken großer Tech-Unternehmen.

© picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Geert Vanden Wijngaert

Facebook-Whistleblowerin fordert strengere Regulierung

Eine Geschäftsfrau mit Laptop und ein humanoider Roboter stehen sich gegenüber.

Das Thema Künstliche Intelligenz beschäftigt den Digitalausschuss.

© picture alliance / Zoonar | Alexander Limbach

EU-Verordnung zu Künstlicher Intelligenz diskutiert

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Stand: 07.12.2025