23. Juni 2023 113. Sitzung vom 23.06.2023, TOP ZP 13: Rede von Jörg Schneider

a)– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz – ALBVVG)
Drucksache 20/6871(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 20/7397(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 20/7398(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Beschaffungsgipfel jetzt einberufen – Versorgungssicherheit für Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln gewährleisten
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Tagessatzunabhängige Vergütung der Medikamentenkosten – Neuregelung der Finanzierung der Rehabilitation
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Engpässe bei Arzneimitteln wirksam bekämpfen
Drucksachen 20/5216(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/5813(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/6899(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/7397(Dokument, öffnet ein neues Fenster)