a) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 409 zu Petitionen
Drucksache 20/8459(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 410 zu Petitionen
Drucksache 20/8460(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 411 zu Petitionen
Drucksache 20/8461(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 412 zu Petitionen
Drucksache 20/8462(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 413 zu Petitionen
Drucksache 20/8463(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 414 zu Petitionen
Drucksache 20/8464(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 415 zu Petitionen
Drucksache 20/8465(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 416 zu Petitionen
Drucksache 20/8466(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 417 zu Petitionen
Drucksache 20/8467(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 418 zu Petitionen
Drucksache 20/8468(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
k) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 419 zu Petitionen
Drucksache 20/8469(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
l) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 420 zu Petitionen
Drucksache 20/8470(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
m) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 421 zu Petitionen
Drucksache 20/8471(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
n) Beratung der Beschlussempfehlung des
Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 422 zu Petitionen
Drucksache 20/8472(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 3) Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung der Fazilität für die Ukraine,
KOM(2023) 338 endg.; Ratsdok. 10899/23
hier: Begründete Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Prüfung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)
Drucksache 20/8535(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Sammelübersicht 415 auf 20/8465(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 416 auf 20/8466(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 417 auf 20/8467(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 418 auf 20/8468(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 419 auf 20/8469(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 420 auf 20/8470(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 421 auf 20/8471(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 422 auf 20/8472(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Antrag 20/8535(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt