b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Agrarbetriebe und insbesondere den Gartenbau absichern
Drucksache 20/8570(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
Finanzausschuss
A. f. Klimaschutz und Energie
c) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Gemeinsame Verantwortung für die Oder
Drucksache 20/9320(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (f)
Auswärtiger Ausschuss
Wirtschaftsausschuss
Verkehrsausschuss
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Landwirte in Deutschland unterstützen –
Bedarfsgerechten Pflanzenschutz nach guter fachlicher Praxis gewährleisten
Drucksache 20/9321(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
ZP 3) Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Recht auf schnelles Internet für alle
Drucksache 20/1818(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Digitales (f)
Rechtsausschuss
Wirtschaftsausschuss
A. f. Ernährung und Landwirtschaft
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Keine Privatadressen im Impressum
Drucksache 20/2031(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Digitales (f)
A. f. Inneres und Heimat
Rechtsausschuss
Wirtschaftsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
c) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Ausnutzung von IT-Sicherheitslücken durch Bundesbehörden verbieten
Drucksache 20/2079(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Inneres und Heimat (f)
Rechtsausschuss
A. f. Digitales
d) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Schluss mit Netzsperren unter Umgehung der Gerichte
Drucksache 20/2080(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Digitales (f)
Rechtsausschuss
A. f. Kultur und Medien
e) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Für ein Offlinezugangsgesetz
Drucksache 20/8712(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Inneres und Heimat (f)
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Digitales
Bemerkungen
Überweisungen beschlossen