17. November 2023 138. Sitzung vom 17.11.2023, TOP ZP 12: Rede von Katrin Göring-Eckardt

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen und zur Flexibilisierung ihrer rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen (SPRIND-Freiheitsgesetz – SPRINDFG)
Drucksache 20/8677(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
Drucksache 20/9362(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Änderungsantrag 20/9406(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 20/8677(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/9362(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen