14. Dezember 2023 144. Sitzung vom 14.12.2023, TOP 29: Rede von Yvonne Magwas

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen sowie außenwirtschaftlicher Vorschriften
Drucksache 20/9001(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
Drucksache 20/9577(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Keine nationalen Alleingänge – Die Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat auch auf nationaler Ebene verlängern
Drucksachen 20/9494(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/9787(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (16. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen – 31. BImSchV)
Drucksachen 20/9333(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/9599(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2, 20/9777(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Die Seuchenzüge der Vogelgrippe mit einem wirksamen Impfstoff und weiteren Gegenmaßnahmen bei Wild- und Hausgeflügel in Deutschland eindämmen
Drucksachen 20/6539(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/7006(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Maschinen- und Betriebshilfsringen in der Landwirtschaft die Förderung von Maschinen und Geräten ermöglichen
Drucksachen 20/5554(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/6071(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Heimische Nutztierhaltung erhalten – Betriebe beim Stallumbau unterstützen
Drucksachen 20/6418(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/6806(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 485 zu Petitionen
Drucksache 20/9545(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 486 zu Petitionen
Drucksache 20/9546(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 487 zu Petitionen
Drucksache 20/9547(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 488 zu Petitionen
Drucksache 20/9548(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 489 zu Petitionen
Drucksache 20/9549(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 490 zu Petitionen
Drucksache 20/9550(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 491 zu Petitionen
Drucksache 20/9551(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 492 zu Petitionen
Drucksache 20/9552(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 493 zu Petitionen
Drucksache 20/9553(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 494 zu Petitionen
Drucksache 20/9554(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 495 zu Petitionen
Drucksache 20/9555(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 496 zu Petitionen
Drucksache 20/9556(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

s) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 497 zu Petitionen
Drucksache 20/9557(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 20/9001(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/9577(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/9787(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/9494(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/9777(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (auf Ablehnung oder Änderung der Verordnung 20/9333(Dokument, öffnet ein neues Fenster) verzichten) angenommen
Beschlussempfehlung 20/7006(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/6539(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/6071(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/5554(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/6806(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/6418(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen

Sammelübersicht 485 auf 20/9545(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 486 auf 20/9546(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 487 auf 20/9547(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 488 auf 20/9548(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 489 auf 20/9549(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 490 auf 20/9550(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 491 auf 20/9551(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 492 auf 20/9552(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 493 auf 20/9553(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 494 auf 20/9554(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 495 auf 20/9555(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 496 auf 20/9556(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 497 auf 20/9557(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen