4. Juli 2024 181. Sitzung vom 04.07.2024, TOP 10, 11, 12, ZP 6, 7: Rede von Katrin Göring-Eckardt

10) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin
Drucksache 20/11706(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

11) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
Drucksache 20/11716(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 6) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
Drucksache 20/12111(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

12) Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung
„Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“

a) Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung
„Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
Drucksache 20/11976(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung
„Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
Drucksache 20/11977(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Wahlvorschlag der Fraktionen der AfD
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung
„Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
Drucksache 20/11978(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 7) Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste nach § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG)

a) Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste nach § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG)
Drucksache 20/12121(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste nach § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG)
Drucksache 20/12122(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Wahlvorschlag der Fraktionen der AfD
Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste nach § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG)
Drucksache 20/12123(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Wahlvorschlag 20/11976(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Wahlvorschlag 20/11977(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Wahlvorschlag 20/11978(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Wahlvorschlag 20/12121(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Wahlvorschlag 20/12122(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Wahlvorschlag 20/12123(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt

Wahlen zu Gremien
14:42:35: Beginn der Wahlen
15:49:34: Ende der Wahlen

Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin (Wahlvorschlag 20/11706(Dokument, öffnet ein neues Fenster))
Gesamt: 674 Ja: 92 Nein: 565 Enthaltungen: 17
Wahlvorschlag 20/11706(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums (Wahlvorschlag 20/11716(Dokument, öffnet ein neues Fenster))
Gesamt: 674 Ja: 55 Nein: 605 Enthaltungen: 12 Ungültig: 2
Wahlvorschlag 20/11716(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums (Wahlvorschlag 20/12111(Dokument, öffnet ein neues Fenster))
Gesamt: 674 Ja: 548 Nein: 73 Enthaltungen: 49 Ungültig: 4
Wahlvorschlag 20/12111(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen