– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Drucksache 21/326(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn
Drucksache 21/335(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 21/642(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
namentliche Abstimmung
Bemerkungen
Reden zu Protokoll: Troff-Schaffarzyk, Anja (SPD) Stracke, Stephan (CDU/CSU)
Namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 21/326(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/642(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen)
23:57:36: Beginn der Abstimmung
00:21:06: Ende der Abstimmung
Gesamt: 545 Ja: 305 Nein: 172 Enthaltungen 68
...
Gesetzentwurf 21/335(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/642(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b: Gesetzentwurf ablehnen) in 2. Beratung abgelehnt