18. September 2025 Karaahmetoğlu: Geschäfts­ordnungs­reform soll Debatten­kultur schützen

Alle Abgeordneten des Bundestages unterliegen der Geschäftsordnung, die sich das Parlament laut Artikel 40 des Grundgesetzes selbst gibt. Sie regelt unter anderem Redezeiten im Plenum und Verhaltensregeln. Nun planen die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eine umfassende Überarbeitung des Regelwerks. Im Interview mit dem Parlamentsfernsehen erklärt der Vorsitzende des dafür zuständigen Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Macit Karaahmetoğlu (SPD), die Motive hinter der Reform.