18. September 2025 25. Sitzung vom 18.09.2025, TOP ZP 1: Wahlen zu Gremien

Gegenstand der Debatte

Wahlen zu Gremien
a) Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, AfD, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung
Drucksachen 21/1642(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1643(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1644(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1645(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1646(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, AfD, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 des Filmförderungsgesetzes (FFG)
Drucksachen 21/1647(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1648(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, AfD, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“
Drucksachen 21/1649(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1650(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“
Wahlvorschlag des Deutschen Bundestages gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“
Von dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 4, Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ übermittelte Wahlvorschläge
Drucksache 21/1654(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, AfD, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
Wahl von Mitgliedern des Beirats bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Drucksache 21/1651(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (neu), 21/1678(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1679(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, AfD, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
Wahl von Mitgliedern des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat)
Drucksache 21/1652(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (neu), 2171680, 21/1681(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, AfD, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahl der Mitglieder beim Verwaltungsrat bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Drucksachen 21/1669(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1670(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, AfD, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Deutschen Härtefallstiftung gemäß § 9 Absatz 1 der Satzung der Deutschen Härtefallstiftung
Drucksachen 21/1671(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1672(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1673(Dokument, öffnet ein neues Fenster)