5. Dezember 2025 48. Sitzung vom 05.12.2025, TOP 27: Rede von Julia Klöckner

a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz – WDModG)
Drucksachen 21/1853(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2581(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss)
Drucksache 21/3076(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 21/3077(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion Die Linke
Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz
Drucksachen 21/1488(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/3076(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Namentliche Abstimmung zu 27a)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 21/1853(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2581(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/3076(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) in 2. Ber angenommen

namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 21/1853(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2581(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
10:11:09: Beginn der Abstimmung
10:34:15: Ende der Abstimmung
Gesamt: 596 Ja: 323 Nein: 272 Enthaltungen: 1
Gesetzentwurf 21/1853(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2581(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen

Beschlussempfehlung 21/3076(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 21/1488(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 21/3076(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Entschl annehmen) angenommen
Entschl 21/3081(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt