a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Anpassung nationaler chemikalienrechtlicher Regelungen an das Unionsrecht durch Änderung der Chemikalien-Ozonschichtverordnung und durch Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
Drucksachen 21/2865(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2987(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2.1, 21/3351(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase
Drucksachen 21/2866(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2987(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2.2, 21/3351(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Rede zum Protokoll: Träger, Carsten (Parlamentarischer Staatssekretär für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit); Engelhard, Alexander (CDU/CSU)
Beschlussempfehlung 21/3351(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (auf Ablehnung oder Änderung der Verordnung 21/2865(Dokument, öffnet ein neues Fenster) verzichten) angenommen
Beschlussempfehlung 21/3351(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (auf Ablehnung oder Änderung der Verordnung 21/2866(Dokument, öffnet ein neues Fenster) verzichten) angenommen