26. Februar 2026 59. Sitzung vom 26.02.2026, TOP 32, ZP 11: Rede von Josephine Ortleb

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a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
– zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023
– Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 –
– zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2023)
– zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
– Ergänzungsband –
Drucksachen 20/12195(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/14000(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/1541(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 22, 21/100(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2595(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2024
– Einzelplan 20 –
Drucksachen 21/470(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2652(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 158 zu Petitionen
Drucksache 21/3878(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 159 zu Petitionen
Drucksache 21/3879(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 160 zu Petitionen
Drucksache 21/3880(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 161 zu Petitionen
Drucksache 21/3881(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 162 zu Petitionen
Drucksache 21/3882(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 163 zu Petitionen
Drucksache 21/3883(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 164 zu Petitionen
Drucksache 21/3884(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 165 zu Petitionen
Drucksache 21/3885(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 166 zu Petitionen
Drucksache 21/3886(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 167 zu Petitionen
Drucksache 21/3887(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 168 zu Petitionen
Drucksache 21/3888(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 169 zu Petitionen
Drucksache 21/3889(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 170 zu Petitionen
Drucksache 21/3890(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 11) Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
Drucksachen 21/2879(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/3137(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2, 21/4320(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen