23. April 2026 74. Sitzung vom 23.04.2026, TOP ZP 9: Rede von Bodo Ramelow

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Drucksache 21/4083(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 21/5530(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 21/4083(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/5530(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf 21/4083(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in der Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 21/5530(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (eine Entschließung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 21/5533(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 21/5545(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt