9. Juli 2026 89. Sitzung vom 09.07.2026, TOP 8, ZP 4: Rede von Günter Baumgartner

a) abgesetzt

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stillstand in der Bahnpolitik überwinden – Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes Fernverkehrsangebot sicherstellen
Drucksache 21/6922(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit)
Drucksache 21/5319(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 21/6734(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 4) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur – Klimaschutz jetzt forcieren
Drucksache 21/6923(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

namentliche Abstimmung zu TOP 8c