a) abgesetzt
b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stillstand in der Bahnpolitik überwinden – Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes Fernverkehrsangebot sicherstellen
Drucksache 21/6922(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit)
Drucksache 21/5319(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 21/6734(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 4) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur – Klimaschutz jetzt forcieren
Drucksache 21/6923(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
namentliche Abstimmung zu TOP 8c
Bemerkungen
namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 21/5319(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/6734(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf ablehnen)
12:39:40: Beginn der Abstimmung
13:02:02: Ende der Abstimmung
Gesamt: 604 Ja: 137 Nein: 467 Enthaltungen
Gesetzentwurf 21/5319(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/6734(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt