24. September 2026 96. Sitzung vom 24.09.2026, TOP 41: Rede von Omid Nouripour


b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Seelotsgesetzes
Drucksache 21/6498(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 21/8163(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen
Vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus
Antrag auf Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
Drucksache 21/7910(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Lieferengpässe bei Arzneimitteln effektiv verringern – Abhängigkeit der Arzneimittelversorgung vom Nicht-EU-Ausland reduzieren
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Stärkung der Arzneimittelversorgung durch gezielten Bürokratieabbau und Förderung der heimischen Produktion
Drucksachen 21/1567(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2717(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/5003(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Nahrungs- und Futtermittelversorgung auf den Höfen der Landwirte sichern und Dürrehilfe generieren
Drucksache 21/8135(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Eigentum der Fahrzeughalter schützen – Nichtigkeitsklage gegen die EU-Altfahrzeugverordnung einreichen
Drucksache 21/8136(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 304 zu Petitionen
Drucksache 21/7954(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 305 zu Petitionen
Drucksache 21/7955(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 306 zu Petitionen
Drucksache 21/7956(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 307 zu Petitionen
Drucksache 21/7957(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 308 zu Petitionen
Drucksache 21/7958(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 309 zu Petitionen
Drucksache 21/7959(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 310 zu Petitionen
Drucksache 21/7960(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 311 zu Petitionen
Drucksache 21/7961(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 312 zu Petitionen
Drucksache 21/7962(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 313 zu Petitionen
Drucksache 21/7963(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 314 zu Petitionen
Drucksache 21/7964(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 315 zu Petitionen
Drucksache 21/7965(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

s) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 316 zu Petitionen
Drucksache 21/7966(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 21/6498(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/8163(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Antrag 21/7910(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Beschlussempfehlung 21/5003(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 21/1567(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 21/5003(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 21/2717(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Antrag 21/8135(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Antrag 21/8136(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Sammelübersicht 304 auf 21/7954(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 305 auf 21/7955(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 306 auf 21/7956(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 307 auf 21/7957(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 308 auf 21/7958(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen