15. Oktober 2026 102. Sitzung vom 15.10.2026, TOP 17: Rede von Bodo Ramelow

a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten
Drucksache 21/8553(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestalten
Drucksachen 21/1549(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/8609(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

schließt namentliche Abstimmung zu TOP 16