a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schwimmen können, Wasser erleben, Leben schützen – Schwimmfähigkeit und Schwimmkultur in Deutschland stärken
Drucksache 21/8908(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Sport und Ehrenamt (f)
A. f. Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Gesundheit
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Haushaltsausschuss
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Bürokratieabbau und Digitalisierung im Gesundheitswesen – Effiziente und zukunftssichere Versorgung für alle Bereiche stärken
Drucksache 21/8914(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Digitales und Staatsmodernisierung
c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Arzneimittelverschwendung wirksam bekämpfen – Hochwertige Medikamente dem Versorgungskreislauf erhalten
Drucksache 21/8915(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Digitales und Staatsmodernisierung
d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Facharztausbildung grundlegend modernisieren – Versorgung durch Effizienz, Kompetenz und Innovation sichern
Drucksache 21/8916(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Digitales und Staatsmodernisierung
e) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Evidenzbasierte Patientensicherheit jetzt strategisch vorantreiben – Potenzialanalyse erfolgreicher europäischer Strategien gegen Antibiotikaresistenzen auf den Weg bringen
Drucksache 21/8917(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit
f) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Solidität der Pflegeversicherung sichern – Kriminelle Netzwerke zerschlagen, Versicherungszweige zusammenführen und Pflegebetrug unterbinden
Drucksache 21/8918(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
Innenausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
g) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Vermeidbare Infektionen bei Neugeborenen verhindern – Transparenz über Versorgungsdefizite herstellen und nationale Vorsorgestandards sichern
Drucksache 21/8919(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit
h) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Gesundheitsschutz der Bevölkerung priorisieren – Transparenz und konsequente Infektionsprävention bei Tuberkulosefällen sicherstellen
Drucksache 21/8920(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
Innenausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
i) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Versorgungskrise bei Arzneimitteln beenden – Strukturelle Fehler im Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz korrigieren
Drucksache 21/8921(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit
j) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Patientensicherheit und medizinische Autonomie stärken – Patienten-Blutmanagement und maschinelle Autotransfusion als modernen Versorgungsstandard etablieren
Drucksache 21/8922(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit
k) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD der Fraktion der AfD
Nierengesundheit stärken, Solidarsystem schützen – Transparenz schaffen und Effizienz von Inklusionsprogrammen kritisch überprüfen
Drucksache 21/8923(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
l) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Selbstbestimmung im Gesundheitswesen wahren – Immunitätsnachweis als freiwillige Alternative zur Impfung barrierefrei ausgestalten und Impfpflichten beenden
Drucksache 21/8924(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
m) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Sicherstellung der gesetzeskonformen Aufklärung zur Organspende einschließlich einer kritischen Hinterfragung des Hirntod-Konzepts als Voraussetzung für Organentnahme
Drucksache 21/8925(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz
A. f. Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
ZP 6) Weitere Überweisung im vereinfachten Verfahren
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wasserstoff eine Zukunft geben – Maßnahmen für einen Wasserstoffhochlauf
Drucksache 21/8926(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Wirtschaft und Energie (f)
Verkehrsausschuss
A. f. Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
A. f. Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss
Bemerkungen
Überweisungen beschlossen