12. November 2026 108. Sitzung vom 12.11.2026, TOP 22: Rede von Josephine Ortleb

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
Drucksache 21/8415(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 21/9142(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Reden zu Potokoll: Koller, Hans (CDU/CSU), Hermeier, Mareike (Die Linke)

Gesetzentwurf 21/8415(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/9142(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 21/9142(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (eine Entschließung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 21/9145(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt