31. Januar 2025 211. Sitzung vom 31.01.2025, TOP ZP 29 - 34, TOP 5: Rede von Ralph Lenkert

ZP 29) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
Drucksache 20/14235(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss)
Drucksache 20/14773(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 20/14795(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 30) – Zweite und dritte Beratung des den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung
Drucksache 20/14246(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss)
Drucksache 20/14774(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 20/14796(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 31) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG
(TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
Drucksachen 20/13585(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/13962(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss)
Drucksache 20/14775(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 32) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
Drucksache 20/13615(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss)
Drucksache 20/14776(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 33) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten der Fraktion der CDU/CSU
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Drucksache 20/14234(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss)
Drucksache 20/14777(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 34) Erste Beratung des von der Fraktion der FDP
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Integration von Photovoltaik- und anderen Erneuerbare-Energien-Anlagen in den Strommarkt und zur Vermeidung solarstrombedingter Netznotfallmaßnahmen
Drucksache 20/14705(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

TOP 5) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Keine Klimaabgaben, kein Geld für CO2 – CO2-Bepreisung abschaffen Drucksache 20/14697(Dokument, öffnet ein neues Fenster)