Worte von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble vor Eintritt in die Tagesordnung zum Gedenken an Jimmy Schulz

[Es gilt das gesprochene Wort]

Anrede

Gestern ist unser Kollege Jimmy Schulz verstorben. Im Alter von nur 51 Jahren. Er hinterlässt seine Frau und drei Kinder – ihnen gilt unser tief empfundenes Mitgefühl.

Jimmy Schulz ist sehr offen mit seiner schweren Krankheit umgegangen. Das entsprach seinem Naturell – er war unerschrocken, begeisterungsfähig und voller Elan. Auch mit seinem Leiden hat er sich nicht zurückgezogen, im Gegenteil: Jimmy Schulz machte die Diagnose seiner Ärzte öffentlich und setzte dennoch seine politische Mission mit aller Energie fort. Nach Kräften brachte er sich bis zuletzt in den Ausschuss Digitale Agenda, dem er vorsaß, und in aktuelle Debatte um die Netzfreiheit und Netzsicherheit ein.

Wer ihn in dieser Zeit erlebte, spürte, dass Jimmy Schulz gerade auch aus dieser parlamentarischen Arbeit Freude und Kraft bezog. Vor allem hat er uns viel gegeben – indem er zeigte, wie man im Angesicht des nahenden Todes sich voller Tatendrang für seine Sache weiter engagieren, sogar nach neuen Möglichkeiten der parlamentarischen Teilhabe suchen kann. Mich hat es tief berührt, der feste Wille hat uns alle bereichert.

Seine besondere Leidenschaft galt der Netzpolitik – es ist deshalb nicht ohne Symbolik, dass sein Tod ausgerechnet in die Woche fällt, in der in Berlin Vertreter aus aller Welt zum Internet Governance Forum zusammenkommen, um sich über die digitale Zukunft auszutauschen. Ein Ereignis, für das Jimmy Schulz bis zuletzt gearbeitet hat.

Bereits in der 17. Wahlperiode gestaltete er als Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft und im Unterausschuss Neue Medien die Digitalpolitik im Deutschen Bundestag mit. Früher als viele andere hat er die Chancen, aber auch die Risiken der Informationstechnologie für unsere Freiheitsrechte erkannt. Konsequent beschritt er alle in unserem Rechtsstaat gangbaren Wege, um ungezügelter Aktivitäten privater Unternehmen oder staatlicher Grenzüberschreitungen Herr zu werden.

Als überzeugter Liberaler strebte Jimmy Schulz nach einer Balance zwischen der Freiheit im Netz und dem Schutz des Individuums. Diese Aufgabe ist ein bleibende, sie geht auf uns über. Wir sind aufgefordert, in seinem Sinn die Digitalisierung tatkräftig zu fördern und zugleich aufmerksam über die Freiheitsrechte jedes Einzelnen zu wachen.

Viele von uns verlieren mit Jimmy Schulz nicht nur einen hoch geachteten Kollegen, sondern einen Mitstreiter; nicht wenige auch einen Freund. Er hat sich um die parlamentarische Demokratie verdient gemacht. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Unsere Gedanken sind bei seiner Frau und bei seinen Kindern. Wir sprechen ihnen und allen Angehörigen unsere Anteilnahme aus.