Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Dr. Eva Högl, geboren am 6. Januar 1969, ist seit 25. Mai 2020 Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Von 2009 bis 2020 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, direkt gewählt im Wahlkreis Berlin-Mitte. Von 2013 bis 2020 war sie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zuständig für die Bereiche Inneres und Recht. Die gebürtige Niedersächsin hat Rechtswissenschaften an den Universitäten in Osnabrück und Leiden (NL) studiert, 1997 zum Europäischen Arbeits- und Sozialrecht promoviert und 1999 das Zweite juristisches Staatsexamen abgelegt. Von 1999 bis 2009 war sie im Bundesministerium für Arbeit und Soziales tätig, zuletzt als Leiterin des Referats „Europäische Beschäftigungs- und Sozialpolitik; Europabeauftragte“.

Im Grundgesetz verankert

Die Wehrbeauftragte oder der Wehrbeauftragte wird nach Artikel 45b des Grundgesetzes als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte berufen. Zu ihren Kernaufgaben gehört ferner, über die Wahrung der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten sowie über die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung zu wachen. Die gewonnenen Erkenntnisse über den inneren Zustand der Bundeswehr hält die Wehrbeauftragte in einem umfassenden Bericht fest, den sie einmal jährlich dem Deutschen Bundestag vorlegt.

Ombudsinstitution der Streitkräfte

Als „Anwältin der Soldaten“ und zugleich Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte nimmt die Wehrbeauftragte eine besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein – dabei ist sie weder Mitglied des Deutschen Bundestages noch Beamtin.

Tätig wird die Wehrbeauftragte aus eigener Initiative oder auf Weisung des Bundestages oder des Verteidigungsausschusses. Ihre Informationen erhält sie insbesondere durch angemeldete beziehungsweise unangemeldete Truppenbesuche, Gespräche und Eingaben, die sie aus der Bundeswehr erreichen.

Dabei hat jede Soldatin/jeder Soldat die Möglichkeit, sich direkt und ohne Einhaltung des Dienstweges an die Wehrbeauftragte zu wenden:

Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: +49 (0)30 227 38 100
Fax: +49 (0)30 227 38 283
E-Mail: wehrbeauftragte@bundestag.de