05.01.2021 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 21/2021

Digitalisierung in der Bildung nach dem Onlinezugangsgesetz

Berlin: (hib/ROL) Zum Umsetzungstand der Digitalisierung im Themenfeld Bildung nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG) stellt die Fraktion der FDP eine Kleine Anfrage (19/25236). Die Fraktion möchte wissen, welche Zielsetzungen und Schwerpunkte die Bundesregierung jeweils bei den 30 OZG-Leistungen im Themenfeld Bildung hat und wie der jeweilige Umsetzungsstand und der weitere Zeitplan bei den 30 OZG-Leistungen im Themenfeld Bildung ist. Ferner fragt die Fraktion, für welche dieser 30 OZG-Leistungen im Themenfeld Bildung es bereits einen Prototypen gibt und welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung im Bereich der Digitalisierung von Hochschulverwaltungsleistungen plant.

Die Fraktion unterstreicht, dass das am 14. August 2017 beschlossene Onlinezugangsgesetz (OZG) Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, bis 2022 alle Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren. Dabei umfasse das OZG 575 Verwaltungsdienstleistungen, die zu digitalisieren sind. Die OZG-Leistungen seien in 35 Lebens- und 17 Unternehmenslagen gebündelt und 14 übergeordneten Themenfeldern zugeordnet. Eines davon sei das Themenfeld Bildung, welchem die Lebenslagen „Schule“, „Studium“, „Berufsausbildung“ und „Weiterbildung“ angehören.

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