Bildungschancen von Sinti und Roma

Berlin: (hib/ROL) Zu den Bildungschancen von Sinti und Roma stellt die Fraktion der FDP eine Kleine Anfrage (19/25172). Die Fraktion möchte gerne wissen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zum Bildungsstand, zur Sprachkenntnis und zum Alphabetisierungsgrad von Sinti und Roma vorliegen und auf welcher Grundlage diese Erkenntnisse gewonnen wurden. Ferner fragt die Fraktion, welche Strategie die Bundesregierung zur Verbesserungen der Bildungschancen der Sinti und Roma seit 2011 verfolgt.

Die FDP betont, dass deutsche Sinti und Roma vom deutschen Gesetzgeber als nationale Minderheit im Sinne des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten anerkannt sind. Das im Jahr 1998 in Kraft getretene Abkommen verbiete jede Diskriminierung einer Person wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit sowie eine Assimilierung gegen ihren Willen. Es verpflichte zum Schutz der Freiheitsrechte. Die FDP unterstreicht, dass die Ablehnung von Sinti und Roma dennoch weiterhin gesellschaftliche Realität sei. Die Europäische Union habe im Rahmen der „EU-Roma-Strategie“ aus dem Jahr 2011 von ihren Mitgliedstaaten nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 gefordert und habe dabei die wichtige Rolle der Bildung betont.