Investitionsbedarf für Straßenbauprojekte der Autobahn GmbH

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung rechnet nach eigener Aussage für den Zeitraum 2021 bis 2025 mit einem Investitionsbedarf für Straßenbauprojekte im Bereich der Autobahn GmbH des Bundes in Höhe von 29,3 Milliarden Euro. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/25218) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24861) hervor.

Gemäß dem Bundeshaushalt 2021 und der Finanzplanung bis 2024 seien Investitionen für Bundesfernstraßen in Höhe von insgesamt 42,22 Milliarden Euro vorgesehen, heißt es in der Antwort. Die hiervon für die Autobahn GmbH des Bundes vorgesehenen Investitionsmittel für den Zeitraum 2021 bis 2025 betragen den Angaben zufolge rund 26,6 Milliarden Euro. Bis zum 8. Dezember 2020 seien Mittel in Höhe von rund 9,1 Milliarden Euro durch eingegangene Verpflichtungsermächtigungen bereits gebunden; 17,5 Milliarden Euro seien noch nicht verplant. „Für die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans sind nach den derzeitigen Planungen der Autobahn GmbH des Bundes im Zeitraum 2021 bis 2025 bereits Mittel in Höhe von rund 7,2 Milliarden Euro gebunden“, schreibt die Bundesregierung. 2,7 Milliarden Euro seien noch nicht verplant.