07.01.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Kleine Anfrage — hib 34/2021

Corona-Hilfen für den Schienenpersonenfernverkehr erfragt

Berlin: (hib/HAU) Nach Hilfsmaßnahmen für den Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) in der aktuellen Corona-Krise erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25554). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob sie wirtschaftliche Hilfen für die Wettbewerbsbahnen erwägt, „damit diese wie die Deutsche Bahn AG (DB AG) ebenfalls im SPFV unter Wahrung der aktuellen Hygieneregelungen verstärkt Sitzplatzkapazitäten anbieten können“. Gefragt wird auch, ob die Beihilfen für die DB AG aus dem Klimapaket 2019 und dem Corona-Hilfspaket 2020 bereits bei der Europäischen Kommission notifiziert wurden.

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