12.01.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 50/2021

Standardisierte Bewertung „etabliertes Verfahren“ für SPNV

Berlin: (hib/HAU) Die Standardisierte Bewertung ist aus Sicht der DB Netz AG ein etabliertes Verfahren zur gesamtwirtschaftlichen Nutzen-Kosten-Untersuchung auch von Infrastrukturvorhaben der Schienenpersonennahverkehr (SPNV)-Infrastruktur. Das Verfahren habe sich in der Anwendung grundsätzlich bewährt, „auch weil es in den zurückliegenden Jahren mehrfach modifiziert wurde“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/25492) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24796). Nach Auskunft der DB Netz AG sei es sinnvoll, diesen Prozess der Anpassung erneut anzustoßen. Dabei sollten kostenintensive Bauverfahren, steigende Anforderungen an Barrierefreiheit sowie Brandschutz und Attraktivitätssteigerung der Verkehrsstationen bei der Berechnung des Nutzen-Kosten-Faktors anders gewichtet werden. Zudem sollten aus Sicht der DB Netz AG die positive Wirkung der Verkehrsverlagerung auf den SPNV, von Maßnahmen der Elektrifizierung bestehender Eisenbahnstrecken als Beitrag zur CO2-Einsparung sowie die Schaffung von Kapazitätsreserven und Redundanzen besser berücksichtigt werden.

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