Rüstungsexporte an die Vereinigten Arabischen Emirate

Berlin: (hib/JOH) Der deutsche Botschafter in Libyen hat nach Angaben der Bundesregierung den libyschen Außenminister Mohamed Siala am 27. Mai 2020 um die Übermittlung weiterer Informationen im Hinblick auf Pressemeldungen gebeten, wonach die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) Militärfahrzeuge des deutschen Herstellers MAN beziehungsweise RMMV nutzen und im Libyen-Krieg im Einsatz sein sollen. Auf ihnen sollen die Luftverteidigungssysteme vom Typ Pantsir S1 montiert sein. Es seien Informationen erbeten worden, die es der Bundesregierung ermöglichten, den Produktionsursprung der Fahrzeuge feststellen zu können, schreibt sie in einer Antwort (19/25284) auf eine Kleine Anfrage (19/24843) der Fraktion Die Linke. Wann sie diese erhalten habe, könne sie jedoch nicht offen beantworten. Die Informationen würden derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, „dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht wesentlich überwiegt“, heißt es in der Antwort.

Die Bundesregierung betont weiter, sie beobachte auch die Entwicklungen in Jemen und der Region genau. Die Genehmigungspraxis für die Vereinigten Arabischen Emirate sei seit dem Aufkommen des Konflikts in Jemen zunehmend restriktiver gehandhabt worden. Laut einer Auflistung der Bundesregierung wurde zuletzt im Jahr 2017 eine Exportgenehmigung für Lkws und Transportfahrzeuge im Wert von 2,94 Millionen Euro erteilt.