Linke fragt nach „Police Working Group on Terrorism“

Berlin: (hib/STO) Die „Police Working Group on Terrorism“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/25922). Wie die Fraktion darin ausführt, hatte das Bundeskriminalamt (BKA) 1979 zusammen mit Polizeibehörden aus Belgien und Großbritannien die europäische „Informelle Arbeitsgruppe Terrorismus“ gegründet und gehört dieser seitdem an. Mittlerweile firmiere die informelle Vernetzung als „Police Working Group on Terrorism“ (PWGT). Teilnehmende seien alle EU-Staaten sowie Island, Norwegen und die Schweiz.

Wissen wollen die Abgeordneten, welche Änderungen sich nach Kenntnis der Bundesregierung mit dem Brexit hinsichtlich der Teilnahme von Großbritannien an der PWGT ergeben haben. Auch fragen sie unter anderem, welche Treffen der PWGT im Jahr 2020 stattgefunden haben und welche weiteren 2021 geplant sind.